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Während am Wagenplatz ausgelassen die Walpurgisnacht begangen wurde, betraten wir am 1. Mai etwas später als geplant mit ungefähr 20 Leuten die Praterstraße 10. Gleich darauf sowie davor und währenddessen wurden SMS-Ketten gestartet. Eine Bekanntgabe des Ortes über das Internet blieb aus. Im Haus angekommen begannen jene, die das Gebäude noch nicht kannten mit einer Erkundungstour. Außerdem wurde eine der Wohungen im dritten Stock zur Nutzung fertig gemacht. Nach einem kurzen Plenum zur Absprache des weiteren Vorgehens gingen ein paar Leute schlafen, andere dumpstern während der Rest die Lage um die Prater10 im Auge behielt.

Mit dem ersten Vogelgezwitscher tauchte auch die Polizei zum ersten Mal auf – und das gleich mit Mannschaftswagen. Wir konnten hören, wie per Funk durchgegeben wurde, dass es sich wohl um eine Besetzung handle. Durch die Einstiegsluke machte uns einer der Polizist*innen darauf aufmerksam, dass sie ohne Information über eine mögliche Besetzung mit Gewalt reinfahren würden, weil sie mit einem Einbruch rechnen müssten.Unser Fehler – es hing noch kein Transpi. Wir wurden außerdem gebeten “net deppat” zu sein und alle rauszukommen. Nach dem ein paar Leute das Gebäude verließen, wurde die Einstiegsluke von innen dicht gemacht, was von seiten der Polizei mit einem “Wos wirdn des jetz?” kommentiert wurde und wir noch einmal gebeten wurden “net deppat” zu sein. Nachdem die Pesonen, die das Haus verlassen hatten, perlustriert und wir noch einige Male um das Verlassen des Gebäudes gebeten waren, verließ die Polizei den Einsatzort.

Nicht lange darauf traf Verstärkung ein: ein paar weitere Leute inklusive Bier, Wasser, Decken, Pölster und CD-Player gesellten sich zur Besetzung. Es wurde geschlafen, gequatscht und/oder der Tagesanbruch am Balkon genossen.

Gegen halb zehn dann der zweite Polizeieinsatz, diesmal wagten sie sich auch in das Gebäude. Um die verschlossene Wohnungstür im dritten Stock zu öffnen und vielleicht auch um einen drohenden Flächenbrand rechtzeitig einzudemmen, wurde die Feuerwehr geholt. Auch die Hundestaffel war vor Ort, nur die WEGA blieb aus. Offensichtlich war der Polizei bekannt, dass es sich um eine kleine Gruppe von Besetzer*innen handelte. Um ca. 10:30 standen sie dann mit dem obligatorischen Polizeisatz “Was machts ihr da?” vor uns. Wir wurden aufgefordert unsere Sachen zu packen und das Gebäude zu verlassen weil wir “do net herg’hern.” Über einen Räumungsbescheid “kömma dann untn redn.” Nachdem uns nicht geglaubt wurde, dass es einen Räumungsbescheid brauche und die klügeren bekanntlich nachgeben, begaben wir uns also nach unten. Dort wurden wir dann aufgeklärt, dass nach §37 des SPG eine Besetzung auch mündlich von Seiten der Behörde aufgelöst werden könne. Dies muss eine der Legislative unbekannte Gesetzesnovelle sein – oder die Einsatzleitung weiß zwar gut über Paragrafennummern, nicht jedoch über den Inhalt bescheid. Laut dem Sicherheitspolizeigesetz kann eine Besetzung nämlich nur zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung behördlich beendet werden. Ansonsten braucht es zur Auflösung die Ermächtigung des*r Eigentümer*in – also einen Räumungsbescheid.
Dass die Auflösung der Besetzung durch die Polizei nicht wie in §36 vorgeschrieben hörbar in geigneter Weise verkündet wurde, müsse daran liegen, dass wir “wos mit die Ohr’n” haben. Während wir uns alle auswiesen, gab uns die Einsatzleitung die Dienstnummer mündlich bekannt. Ein Katerl mit der Dienstnummer schleppe er nicht extra wegen uns mit.

Um die Polizei zu unterstützen, ihren Job ordnungsgemäß zu erledigen, wird es bei zukünftigen Aktionen wohl besser sein, eine ausgedruckte Version des SPG mitzutragen.

Die Temporäre Autonome Zone wurde zwar geräumt, wir sind aber immer noch hier. Die Anarchistischen Aktionswochen haben gerade erst begonnen!!!
Werdet aktiv und haltet Augen und Ohren offen!

DIY – Creat Anarchy!

Know your rights:
Das Sicherheitspolizeigesetz beinhaltet Regelungen über das Einschreiten der Exekutive wie Wegweisungen, Ausweis- und Personenkontrolle, Auflösung einer Besetzung und einiges mehr. Das gesamte SPG so wie alle anderen Gesetze findet ihr auf www.ris.bka.gv.at. Das SPG gibts außerdem bei unseren Materialien.